Additum 509 – POLTER WIDER DIE FOLTER !

Donnerstag, 25. September 2008 [17:09 MEZ]
Heilige Nongrata an Heilige Würmer und Selige Spam

CC: Benedikt XVI., Dr. Ralph Bergold - Katholisch-Soziales Institut, Kardinal Paul Josef Cordes - Präsident des Päpstlichen Rates “Cor Unum”, Bernhard Docke - Anwalt von Murat Kurnaz, Prof. Benjamin B. Ferencz - Völkerrechtler u. ehemaliger US-Ankläger bei den Nürnberger Prozessen, Manfred Gnjidic - Anwalt von Khaled El-Masri, Prof. Theodor W. Hänsch - Physik-Nobelpreisträger u. Papstberater, Prof. August Heuser - Dommuseum Frankfurt am Main, Dr. Karl-Joseph Hummel - Kommission für Zeitgeschichte e.V. (KfZG), Prof. Fotis Kafatos - Molekularbiologe - Biotechnologe u. Papstberater, Wolfgang Kaleck - Anwalt für Menschenrechte, Prof. Jörg Kinzig - Strafrechtler, Prof. Thomas Macho -Kulturwissenschafter, Renato Kardinal Martino - Präsident des Päpstlichen Rates für Justiz und Frieden, Dr. Maria Meesters - Katholische Rundfunkarbeit am SWR, Dr. Vehlow & Wilmans - Rechtsanwälte, Benedikt Widmaier - Akademie für politische und soziale Bildung der Diözese Mainz, Michael Witti - Anwalt für Menschenrechte, Apostolische Nuntiatur in Berlin, Deutsche Bischofskonferenz, Kontemplative Schwestern vom Guten Hirten, Päpstliches Komitee für Geschichtswissenschaften, Radio Vatikan, Radio X


Liebe Vermiculi Sancti, liebe Selige Spam,

gestern, zu Beginn des Deutschen Juristentages in Erfurt, rieselte verdorbener Gries…. Zeitungen berichteten darüber:

Der Tagesspiegel:
Bundesanwalt springt Schäuble bei – Oberster Terrorermittler verlangt, auch mögliche Foltergeständnisse zu nutzen
http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2621884
„Erfurt/Berlin - Der Bundesanwalt und Terrorismusexperte Rainer Griesbaum hat sich dafür ausgesprochen, Geständnisse auch dann in deutschen Strafverfahren zumindest eingeschränkt zu nutzen, wenn ihre Herkunft nicht aufklärbar ist und sie möglicherweise sogar unter Folter zustande gekommen sind. In einem Referat für den heute beginnenden Deutschen Juristentag in Erfurt erklärte Griesbaum am Mittwoch, die Bundesanwaltschaft könne nicht „die Hände in den Schoß legen“, wenn „bemakelte Beweise“ einen Anfangsverdacht auf Terrortaten begründeten.
Dass eine solche Untätigkeit der Ermittlungsbehörden angesichts der weltweiten Bedrohung durch den internationalen Terrorismus weder in der Bevölkerung noch im Ausland auf Verständnis stoßen würde, liegt auf der Hand“, sagte Griesbaum, der beim Generalbundesanwalt die Terrorismusabteilung leitet […] Mit dem „Habitus des Primus und Besserwissers“ könne Deutschland hier nichts erreichen, es isoliere sich sonst; […]“

Die Süddeutsche Zeitung:
Verwendung von Folteraussagen – Eine Frage der Verhältnismäßigkeit
http://www.sueddeutsche.de/politik/559/311480/text/
„[…] rechtswidrig erlangte Informationen [müssen] im Einzelfall verwendbar sein, um beispielsweise Ermittlungen wegen eines bevorstehenden Anschlags einzuleiten. Damit wandte sich Griesbaum, Leiter der Abteilung Terrorismus in der Bundesanwaltschaft, gegen die Ansicht, die "Früchte vom verbotenen Baum" müssten dem Zugriff der deutschen Ermittler generell entzogen sein. […]

Griesbaum begründete seinen Ansatz mit dem globalen Charakter der Terrorbekämpfung. "Der Rückgriff auf durch ausländische Strafverfolgungsorgane erzielte Beweisergebnisse und - noch weit häufiger - auf durch ausländische Nachrichtendienste zur Verfügung gestellte Informationen bildet inzwischen den Regelfall", sagte er in seinem Referat in der Abteilung Strafrecht der Tagung.“

„Bemakelte Beweise“ und „Früchte vom verbotenen Baum“ werden also genutzt, die Bundesanwaltschaft kann nicht „die Hände in den Schoß legen“. Mit dem „Habitus des Primus und Besserwissers“ ist nichts zu erreichen. So einfach kann man sich als Jurist die Außerkraftsetzung der Menschenrechte machen.

Darum: POLTER WIDER DIE FOLTER ! – aber bitte holterdiepolter !

Ceterum censeo, bellum et tormentum esse interdicenda.

Herzlichst

Nongrata

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„FOLTER-IST-UNMORALISCHER-ALS-MORD“
Petter-Moen-Petter-Moens-Tagebuch
Der-Jude-Petter-Moen-wurde-1901-geboren-und-starb-1945-während-
seiner-Deportation-nach-Deutschland- Er-war-Leiter-der-illegalen-
Presse-in-Norwegen-während-des-zweiten-Weltkriegs-Nach-seiner-
Gefangennahme-durch-die-Gestapo-wurde-er-in-einer-Isolationszelle-
im-Gestapo-Hauptquartier-Møllergata-19-in-Oslo inhaftiert-Dort-schrieb-
er-sein-Tagebuch-indem-er-Buchstaben-mit-einer-Reiszwecke-in-
Toilettenpapier-einritzte-und-die-Blätter-dann-in-einem-Entlüftungsabzug-
hinunterließ-um-sie-nie-wieder-zu-sehen.1500-Blätter-fand-man-nach-
dem-Krieg.

WIDER DIE FOLTER !